Muss die Union wieder konservativer werden?

Was ist moderner Konservatismus und welche Lehren kann eine Partei daraus ziehen? Dies diskutierte die Junge Union im Kreis Coesfeld am vergangenen Donnerstag im Merfelder Hof in Dülmen. Als Gast durften die JU’ler den Münsteraner Politikwissenschaftler Prof. Dr. Klaus Schubert begrüßen. Dieser erläuterte direkt zu Beginn, dass er davon ausgeht, dass die AfD erstmal nicht mehr aus der deutschen Parteienlandschaft verschwinden wird und warnte in diesem Zusammenhang davor, dieser Herausforderung mit einem Rechtsruck zu begegnen. Denn so werde man in der Mitte wesentlich mehr Wähler verlieren, als man am rechten Rand zurückgewinnen könne. Insbesondere habe die CSU in Bayern viele Wähler an die AfD verloren, weil sie dieser mit der Obergrenzendebatte thematisch hinterhergelaufen sei. Besser wäre es gewesen, zu betonen, dass man die Flüchtlingskrise trotz enormer Anstrengungen gut überstanden habe.

Auch warnte Schubert davor, Personaldiskussionen über Angela Merkel und ihre vermeintliche Schwäche zu führen. Der Politologe verglich diesen Prozess mit dem Ende der Regierung Schröder, welche vor allem gescheitert sei, weil die eigene Partei sich im Zuge der Harz-Reformen gegenseitig zerfleischt habe. So habe die Union enorm davon profitiert, dass diese wichtigen Reformen von der SPD eingeführt wurden und dadurch auch auf weniger Widerstand z.B. von Gewerkschaften gestoßen seien. Hätten die Sozialdemokraten hingegen länger abgewartet und die Erfolge ihrer Politik betont, so hätten sie vermutlich einen Siegeszug erlebt.

Ein ähnliches Vorgehen empfahl Schubert der Union. Man solle das Positive der eigenen Politik herausstellen und sich nicht auf rhetorische Breitseiten gegenüber der Konkurrenz konzentrieren. Konservative Politik zeichne sich demnach durch vor allem durch Stabilität, Berechenbarkeit und Kontinuität aus. Hinzu kommt die Fähigkeit, auf unerwartet auftretende Probleme reagieren zu können. Der Erfolg davon sei insbesondere im überwiegend von der CDU geführten Münsterland sichtbar, wo die AfD flächendeckend unterdurchschnittlich abgeschnitten hat.

Abschließend diskutierten die Teilnehmer, wie es mit der deutschen Politik in Zukunft weitergehen wird. Schubert bedauerte in diesem Zusammenhang das Scheitern der Jamaika-Sondierungen, denn seiner Meinung nach lebt Demokratie vom Wechsel, so dass eine neue Regierungskonstellation neue Ideen mit sich gebracht hätte. Dass sich Parteien am rechten und linken Rand etablieren, sei in gewisser Weise ein Stück Normalität, was man auch an den meisten anderen europäischen Ländern sehe. Das liegt auch daran, dass Regierungsparteien notwendigerweise weit in die Mitte Rücken und so an den Rändern Raum lassen, was bei der CDU unter Merkel genauso wie bei der SPD unter Schröder passiert sei. Bezüglich einer großen Koalition stimmte Schubert die JU’ler darauf ein, dass dies viel Zeit benötige, da die SPD nach einer derartigen Wahlniederlage und der strikten Ablehnung einer Regierungsbeteiligung Zeit brauche, um eine Abkehr davon ihrer Parteibasis zu vermitteln. Wenn aber alle Parteien sich auf Realpolitik konzentrieren und sich keine ideologischen Kämpfe liefern, kann man optimistisch in die Zukunft blicken.