Ein Minister im Alleingang - JU NRW kritisiert Blockadehaltung von Remmel bei newPark

Rund zwei Jahrzehnte Planung stecken im newPark – dem geplanten bis zu 500 Hektar großen Industriegebiet im Kreis Recklinghausen. Nach vielen Verhandlungsstunden und Koordinationsrunden hatte der Kreistag am 18. Mai 2015 den Beschluss gefasst, das Grundstück zu erwerben und es für die industrielle Nutzung zu entwickeln. In dem er über die Landwirtschaftskammer ein Vorkaufsrecht für Landwirte geltend macht, hat Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) nun das Vorhaben ausgebremst.

Bei der Jungen Union stößt diese Vorgehensweise auf heftige Kritik: „Mit bis zu 10.000 Arbeitsplätzen in der letzten Stufe ist der newPark ein Hoffnungsträger für die Region und NRW insgesamt. Ministerpräsidentin Kraft und Landeswirtschaftsminister Duin hatten ihre Unterstützung für das Projekt bereits zugesichert. Für den Alleingang von Minister Remmel haben wir angesichts dessen Null Verständnis. Mit der Sabotage des Projekts schadet er nicht nur der wirtschaftlichen Entwicklung. Er legt auch zweifellos dar, wie sehr das rot-grüne Kabinett bereits in sich zerfallen ist“, konstatiert der NRW-Landesvorsitzende der Jugendorganisation, Florian Braun.

Derzeit beträgt die Arbeitslosenquote in der Emscher-Lippe-Region etwa 11,5 Prozent und ist damit fast doppelt so hoch wie im bundesdeutschen Schnitt. Der newPark mit seinen zusätzlichen Arbeitsplätzen könnte zu einem neuen wirtschaftlichen Standbein des durch die Deindustrialisierung gebeutelten Standorts heranwachsen.

„Wenn wir junge, talentierte Menschen in unserem Land halten wollen, müssen wir Ihnen eine berufliche Perspektive bieten. Der newPark könnte diese Perspektive sein. Leider zeigt sich hieran wieder einmal, dass auf Rot-Grün kein Verlass ist“, erklärt der dem Recklinghäuser Kreistag angehörende kommunalpolitische Sprecher der Jungen Union NRW, Sebastian Gräler.